Camp'n'Connect dein Netzwerk für Camper, Vanlifer und Backpacker

Nutzungsbedingungen
für die App CAMP‘N‘CONNECT

§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

(1) Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten als allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der CAMP‘N’CONNECT App (nachfolgend auch App) die von der Let’s Connect UG (haftungsbeschränkt), Estedeich 102, 21129 Hamburg (nachfolgend auch „Diensteanbieter“) angeboten wird.

(2) Die aktuelle Version dieser Nutzungsbedingungen kann über das Menü der App sowie über die Website https://www.campnconnect.com unter der Rubrik „Nutzungsbedingungen App“ abgerufen werden. 

(3) Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie hier.

§ 2 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Der Diensteanbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Diensteanbieter die Nutzer mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der jeweilige Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs, darf die App nicht länger genutzt werden. In diesem Fall muss die App deinstalliert werden. In der Änderungsmitteilung wird der Diensteanbieter auf das Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

§ 3 Funktionsumfang und Nutzungsvoraussetzungen der App

(1) Die App ist für die Betriebssysteme Android und iOS erhältlich und kann in den jeweiligen App-Stores zu den dort geltenden Bedingungen kostenlos heruntergeladen und installiert werden. Gegebenenfalls fallen hierbei Kosten der Mobilfunkanbieter für die Datenübertragung auf das Smartphone an.

(2) Die Nutzung der App ist unentgeltlich. Eine Registrierung bzw. Einrichtung eines Nutzerkontos/Profils ist für die Nutzung der App notwendig. Eine Nutzung der App sowie die Registrierung bzw. Einrichtung eines Nutzerkontos ist nur gestattet, wenn du das 16. Lebensjahr vollendet hast. Die App wird in Deutsch und Englisch bereitgestellt. Die Sprache richtet sich nach der eingestellten Betriebssystemsprache des mobilen Endgerätes.

(3) Die App stellt den Nutzern u.a. die nachfolgenden Funktionalitäten zur Verfügung:

Die App bietet ein soziales Netzwerk für Camper. Dabei hat der Nutzer die Möglichkeit, ein persönliches Profil anzulegen. Der Nutzer entscheidet grundsätzlich selbst, wie viel er über sich in seinem Profil öffentlich preisgeben möchte. Für die Umkreissuche hat der Nutzer zumindest sein Alter, sein Geschlecht und/oder seine Mitreisenden (z.B. Paare oder Familien) und die genutzte Reisemöglichkeit anzugeben. Der Nutzer kann einstellen, dass andere die Angaben zum Alter und zum Geschlecht und/oder der Mitreisenden nicht sehen können. Durch die Umkreissuche kann er andere Camper mit ähnlichen Interessen finden. Die Umkreissuche kann dabei durch das Setzen von Filtern verfeinert werden. Die App kann über GPS/Wi-Fi für die Umkreissuche deinen Standort ermitteln, wenn du bei der Installation der App dieser Freigabe in den Einstellungen deines Betriebssystems zugestimmt hast. Du kannst die Freigabe danach jederzeit im Betriebssystem oder Browser deines Endgerätes deaktivieren und wieder aktivieren. Von der App angefragte Systemberechtigungen, wie etwa die Zugriffserlaubnis für die Standortermittlung, dienen ausschließlich dem ordnungsgemäßen Betrieb der App und ihrer Funktionen. Nachträglich entzogene oder nicht erteilte Systemberechtigungen führen u.U. zu einem fehlerhaften Verhalten der App oder dazu, dass einzelne Funktionen nicht zur Verfügung stehen.

Über eine Chatfunktion kann der Nutzer mit anderen Campern in Kontakt treten. Die App informiert dich mit Push Nachrichten auf deinem Endgerät über Neuigkeiten, sofern du diese Funktion in der App sowie in deinem Betriebssystem aktiviert hast. Die Push Nachrichten können jederzeit in den jeweiligen Einstellungen deaktiviert und wieder aktiviert werden.

(4) Der Diensteanbieter ist bemüht, im Rahmen seiner technischen und organisatorischen Möglichkeiten die Nutzung der App durchgehend zu ermöglichen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, durch das Internet bedingte Störungen oder aufgrund höherer Gewalt kann die Nutzbarkeit der App oder einzelner Funktionalitäten eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein.

(5) Der Diensteanbieter ist berechtigt, die Funktionalitäten der App jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Ein Anspruch des Nutzers auf Nutzung einzelner oder sämtlicher Funktionalitäten der App, insbesondere eine ständige Verfügbarkeit, besteht nicht. Um die Funktionen der App vollständig nutzen zu können, muss eine Internetverbindung des Endgeräts, auf dem die App installiert ist, bestehen. Diese ist vom Nutzer zu besorgen und nicht Gegenstand der App. 

(6) Von der App angefragte Systemberechtigungen, wie etwa die Zugriffserlaubnis für die Standortermittlung, dienen ausschließlich dem ordnungsgemäßen Betrieb der App und ihrer Funktionen. Nachträglich entzogene oder nicht erteilte Systemberechtigungen führen u.U. zu einem fehlerhaften Verhalten der App oder dazu, dass einzelne Funktionen nicht zur Verfügung stehen.

§ 4 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

(1) Die in der App verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters, der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Der Nutzer darf diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf der App vorgegebenen Rahmen nutzen.

(2) Die in der App verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Diensteanbieter und teilweise von anderen Nutzern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Nutzer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Diensteanbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

Sämtliche Inhalte in der App sind Drittinhalte, es sei denn Inhalte sind mit einem Urheberrechtsvermerk des Diensteanbieters versehen.

§ 5 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung
der Nutzungsaktivitäten

(1) Die Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zur App sowie auf die Nutzung der in der App jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

(2) Für die Schaffung der im Verantwortungsbereich der Nutzer zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind die Nutzer selbst verantwortlich. Der Diensteanbieter schuldet ihnen keine diesbezügliche Beratung.

(3) Der Diensteanbieter weist darauf hin, dass die Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

§ 6 Erstellung von Benutzerprofilen

(1) Die Nutzer können ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Nutzungsbedingungen nach ihren eigenen Vorstellungen individuell gestalten. Dabei sind aber die Beschränkungen des § 10 zu beachten. Zur Ermöglichung einer Umkreissuche hat der Nutzer in seinem Benutzerprofil sein Alter, sein Geschlecht und/oder seine Mitreisenden und seine Reisemöglichkeit anzugeben. Dabei entscheidet der Nutzer selbst, ob er die Angaben zu seinem Alter und seinem Geschlecht öffentlich sichtbar macht. 

(2) Der Diensteanbieter führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Der Diensteanbieter leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.

§ 7 Datenschutz

Zu den Qualitätsansprüchen des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus der Anmeldung in der App sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Diensteanbieter daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Diensteanbieter wird die personenbezogenen Daten der Nutzer vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln. Die Datenschutzerklärung gibt nähere Auskunft über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten in oder im Zusammenhang mit der App.

§ 8 Einstellen von eigenen Inhalten durch den Nutzer

(1) Soweit als Funktionalität in der App verfügbar, dürfen die Nutzer unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte in der App einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.

(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer dem Diensteanbieter jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

– zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters und/oder des App Stores sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte in der App), 

– zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und

– zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an den Inhalten von Nutzern entsprechend § 9.

Soweit der Nutzer die von ihm eingestellten Inhalte wieder aus der App entfernt, erlischt das dem Diensteanbieter vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Der Diensteanbieter bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den anderen Nutzern an eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.

(3) Der jeweilige Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Diensteanbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

Der jeweilige Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber dem Diensteanbieter daher, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm in der App eingestellten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte in der App einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu gewähren.

(4) Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 10 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 10 kommen wird. Der Diensteanbieter wird hierbei jedoch auf die berechtigten Interessen des Nutzers Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 10 wählen.

§ 9 Nutzungsrecht an in der App verfügbaren Inhalten

(1) Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder in der App eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder in der App durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,

– dürfen die Nutzer die in der App verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer der vertragsgemäßen Nutzung der App beschränkt;

– ist es dem Nutzer untersagt, die in der App verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind die Nutzer nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken in der App als Funktionalität (z.B. Download-Button) zur Verfügung steht.

An den von den Nutzern ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten die Nutzer jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Diensteanbieter oder dem jeweiligen Dritten).

(3) Die zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

(4) Die Einräumung der Nutzungsrechte ist auflösend bedingt durch die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen. Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen erlöschen Nutzungsrechte an der App einschließlich ihres Inhalts automatisch. Der Diensteanbieter kann nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung den Zugang eines Nutzers zu dieser App, einschließlich aller Funktionen und Inhalte, ganz oder teilweise sperren, wenn Gründe zur Annahme vorliegen, dass der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, oder durch seine Nutzung der App, einschließlich ihrer Inhalte, Schäden verursacht.

§ 10 Verbotene Aktivitäten

(1) Die in der App verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Nutzer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist den Nutzern untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde dem jeweiligen Nutzer vom Diensteanbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere

– alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl der eigenen, als auch solche von Dritten,

– alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und

– jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Nutzern der App (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).

(2) Den Nutzern sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der App untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind den Nutzern folgende Handlungen untersagt:

– das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;

– die Verwendung von Inhalten, durch die andere Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;

– die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

(3) Des Weiteren sind die Nutzer auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte in der App sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen oder durch Posts in einem Feed) die folgenden Aktivitäten untersagt:

– die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;

– die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;

– die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);

– die Belästigung anderer Nutzer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Nutzers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;

– die Aufforderung anderer Nutzer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;

– die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von in der App verfügbaren Inhalten, soweit dem Nutzer dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität in der App ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

(4) Unzulässig ist zudem jede Nutzung der App, die sich negativ auswirkt auf die App selbst oder mit ihr verbundene Webseiten, oder auf Software, auf die durch die App zugegriffen wird.

(5) Es ist nicht gestattet, die App zu ändern, anzupassen, zu übersetzen, abgeleitete Arbeiten daraus zu erstellen, die App zurück zu entwickeln, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen den Quellcode der App abzuleiten. Gesetzliche Befugnisse bleiben unberührt, insbesondere das Recht des Nutzers, die App zu dekompilieren, um die erforderlichen Informationen zur Herstellung ihrer Interoperabilität mit anderen Programmen zu erhalten, sofern der Anbieter ihm diese nicht zu angemessenen Bedingungen zugänglich macht. Ein Dekompilieren der App zu anderen Zwecken ist dem Nutzer nicht gestattet.

(6) Sollte dem Nutzer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung der App bekannt werden, so hat sich der Nutzer an den Diensteanbieter unter info@campnconnect.com zu wenden. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

(7) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Diensteanbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, die Aktivitäten des betroffenen Nutzers zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

§ 11 Einstellung / Beendigung

(1) Die App kann vom Diensteanbieter jederzeit, mit sofortiger Wirkung, ohne Ankündigungsfrist ganz oder teilweise eingestellt werden. 

(2) Des Weiteren kann der Diensteanbieter das Vertragsverhältnis gegenüber Nutzern der App mit sofortiger Wirkung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einer den Pflichten und Verboten unter § 10 zuwiderlaufenden Nutzung vor. Die Berechtigung des Nutzers zur Nutzung der App endet automatisch, wenn das Vertragsverhältnis vom Diensteanbieter mit dem Nutzer endet.

(3) Der Nutzer kann die Nutzung der App jederzeit kündigen, durch Löschung seines Benutzerprofils in der App. Im Falle der Kündigung ist der Nutzer zur Deinstallation der App verpflichtet.

§ 12 Gewährleistung

Der Diensteanbieter stellt dem Nutzer die App kostenlos und „wie sie ist“ zur Verfügung. Insbesondere wird keine Verfügbarkeitszusage übernommen. Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen, außer bei vom Diensteanbieter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Mängeln. Dies gilt auch für etwaige Supportleistungen.

§ 13 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

Sollte den Nutzern durch die Nutzung von in der App unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Abhängig von der Plattform eines jeweiligen Diensteanbieters, von dem die App heruntergeladen wurde (App Store, Google Play), können zusätzliche Bedingungen für die Nutzung der App, der Inhalte und Dienste gelten. Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers, diese ergänzenden oder (möglicherweise) vorherrschenden Bedingungen zu ermitteln und der Nutzer verpflichtet sich, diese entsprechend einzuhalten.

(2) Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Nutzung der App abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Diensteanbieters lautet info@campnconnect.com. Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet Let’s Connect UG (haftungsbeschränkt), Estedeich 102, 21129 Hamburg. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. 

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

(4) Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

(5) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters.

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